AKTUELL - Juli 2006

„Welche Bedeutung hat der Europäische Rechnungshof ?“

Ziel eines Eintages-Bus-Trips des Kreisverbandes Leverkusen der Europa-Union waren am 04.07.2006 das Großherzogtum Luxemburg mit der gleichnamigen Hauptstadt und der Europäische Rechnungshof. Und das am Tag des WM-Halbfinal-Spiels zwischen Deutschland und Italien in Dortmund und zwei Tage nach der Tour de France mit Start und Ziel in Luxemburg. Groß das Interesse an diesem Angebot: der 50-er Bus war „proppen-voll“.

Auf dem Hinweg über die fast leere Autobahn der anschaulich-umfassende Bericht des Vorsitzenden und Reiseleiters Dr. Hans-Georg Meyer: die Historie, und die heutige wirt-schaftspolitische Bedeutung des flächenmäßig zweitkleinsten Staates ( kurz vor Malta ) in der Europäischen Union. Die Bedeutung Luxemburgs in der Europäischen Union ist nicht vergleichbar mit seiner Flächengröße, die mit der Saarland-Größe vergleichbar ist.

Der Name Luxemburg kommt übrigens von der Burg Lucilinburhuc, aus der sich die Hauptstadt Luxemburg entwickelte.

Die Reisenden erwartungsvoll bei schwül-heißem Wetter. Denn noch immer ist die „Integ-ration Europa“ mit den verschiedenen Organisationen und Verwaltungen ob in Strass-bourg oder Luxemburg, Brüssel und Den Haag für die meisten Europäer ein „Brief mit sie-ben Siegeln“. „Viel zu wenig Information erzeugt bekanntlich das bekannte häufige Des-Interesse an der „Sache Europa“ , so Dr. Meyer. Die Europäische Idee und das nötige Wissen weiter zu transportieren sei die wesentliche Aufgabe dieser Studienreise nach Luxemburg.

Deshalb hier einige wesentliche Daten und Fakten zum Großherzogtum Luxemburg:

Die ersten Besiedlungsspuren auf dem Gebiet des heutigen Großherzogtums Luxemburg ( Groussherzogtum Letzebuerg ( lux.), Grand-Duché Luxembourg (frz.) gehen auf die Kelten im 2. Jahrhundert v.Chr. zurück. Nach sehr wechselhafter bewegter Geschichte wird 1839 nach der 3. und letzten Teilung als das Jahr des Beginns der eigentlichen Souveränität und 1867 der Neutralität des Staates Luxemburg angesehen. 1945 wird Luxemburg Mitglied der Vereinten Nationen, 1952 Sitz der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Monatnunion genannt.
Luxemburg hat laut der Verfassung von 1868 eine konstitutionelle Monarchie mit dem heu-tigen Henri, dem Großherzog von Luxemburg und Herzog von Nassau, ein überparteiliches Staatsoberhaupt, das mit der Regierung mit dem Regierungschef und Premierminister Jean-Claude Juncker die exekutive Gewalt ausübt. Die Gesetzgebung obliegt dem Ein-kammer-Parlament. Das Parteienspektrum entspricht weitgehend dem deutschen. Das Rechtssystem wurzelt im Code Napoléon. Deshalb die französische Justizsprache.

Luxemburg hat eine kleine rund 1.000 Mann starke Freiwilligen-Armee, die unter anderem an der EUFO ( Bosnien ), der KFOR ( Kosovo ) und an der ISAF-Mission ( Afganistan ) be-teiligt ist.

Luxemburg gliedert sich in 3 Distrikte: Grevenmacher, Luxemburg und Diekirch mit 12 Kan-tonen und 116 Gemeinden. Der Urbanisationsgrad ist sehr hoch: rund 92 % der Luxembur-ger leben in Städten, rund 78.000 von insgesamt rund 468.000 Einwohnern
( 2003 ) allein in der Hauptstadt Luxemburg. Hoher Ausländeranteil: rd. 39 %, wobei die Portugiesen, die zu Zeiten der portugiesischen Diktatur fluchtartig auswanderten, das größ-te Kontingent stellt. Allein 7.500 Ausländer arbeiten bei den in Luxemburg angesiedelten europäischen Institutionen. Rund 113.000 Grenzpendler machen fast 40% der Luxemburg-Beschäftigten aus. Rund 90% der Luxemburger sind römisch-katholisch getauft. Die Wirt-schaftsstruktur Luxemburgs ist vor allem vom Dienstleistungssektor mit einem Beschäftig-tenanteil von rund 80% geprägt. Allein 177 Banken sind hier registriert, größtenteils als Niederlassungen oder Töchter ausländischer Banken. Bedeutende Unternehmen: Arcelor ( Stahlindustrie ), Cargolux ( Frachtfluggesellschaft ), SES Global ( internationaler Satellitenbetreiber u.a. Astra ) RTL ( Rundfunk ).

Bedeutung Luxemburgs für die Entwicklung der Europäischen Union:

Luxemburg ist Sitz wichtiger europäischer Institutionen: der Europäischer Gerichtshof, der EU-Rechnungshof, die EU-Investitionsbank und das Sekretariat des EU-Parlaments. Luxemburg ratifizierte als 1. Staat den Vertrag von Maastricht.

1986 erhielt Großherzog Jean stellvertretend für das Volk Luxemburgs als Anerkennung für das überzeugte Einsetzen und Vorbild für die Beharrlichkeit auf dem Weg zur europäischen Einigung den Internationalen Karlpreis der Stadt Aachen. Bemerkenswert die Überrei-chung dieses Preises am 25. Mai 2006 an den derzeitigen luxemburgischen Premier Jean-Claude Juncker für seinen besonderen steten persönlichen Einsatz.

Der Europäischen Rechnungshof wurde durch den Vertrag von Brüssel ( 22.0.7.1975 ) eingerichtet, nahm seine Arbeit 1977 mit Sitz in Luxemburg auf. Mit dem Maastricht-Vertrag ( 07.02.1992 ) erhielt er den Status eines Organs der Europäischen Union. Prüferin im Prüfbereich „Politik“ Dagmar Freudenstein erläuterte in Übersichten den Haushalt ( 2004 = 99.724 Mio. € ) mit den wichtigsten Einnahmequellen und Ausgaben, den Auftrag, die Organisationsstruktur, die Prüfungsumfang, den Prüfungsansatz, das Prüfverfahren, die Konsequenzen aus dem Prüfergebnis, die Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und das Berichtswesen. Mit seiner externen Prüffunktion trägt der Hof zur Optimierung des Finanzmanagements in der Europäischen Union bei. Weiteres und aktuelle Einzelheiten zu den einzelnen Themenkreisen sind nachzulesen unter www.eca.eu.int - Europäischer Rechnungshof - . Da sich die Erläuterungen im wesentlichen auf allgemeine Grundsätze und nicht auf konkrete Beispiele in praxisnahen Prüfbereichen beschränkten, war die anschließende Debatte bedauerlicherweise wenig ergiebig und der Vortragsinhalt für viele Zuhörer immer noch „ein Brief mit sieben Siegeln“.

Die städtebauliche Entwicklung Luxemburgs vor allem der Gegenwart mit den Ansied-lungen der Europäischen Institutionen, der Banken und Wohnviertel, fast alles mit unter-schiedlichen modernen architektonischen Finessen und Überraschungen weltbekannter Architekten und Designer, war ein großer Teil der interessanten Stadtrundfahrt. Sie führte u.a. zum Museum der modernen Kunst, vorbei an der Philharmonie auf dem Kirchberg-Plateau, vorbei am Multiplexkino Utopolis, Kongress- und Messegelände Luxexpo und am Hauptbahnhof. Fernand Theato zeigte als kompetenter Fremdenführer, tätig bis zur Pensi-onierung im Stadtplanungs- und entwicklungsamt, zur Abrundung dieser Studienreise informativ witzig und charmant das geschichtsträchtige und bedeutende Luxemburg auf einer über 3-stündigen Bus- und Spazier-Tour und ergänzte damit Dr. Meyer´s Ausführungen an Ort und Stelle: das Europa-Viertel, das ehemalige Gelände der einzigen Privatbrauerei, das Wohnhaus ( am Berg ) eines „der bedeutenden Väter der Europäischen Einigung“ Robert Schumann, der 1886 in Luxemburg geboren, nach dem Jura-Studium im Elsass in Luxem-burg und anschließend in Frankreich Politik-Karriere gemacht, 1963 starb, die Reste der Stadtmauern, die heute noch begehbaren Bock-Kasematten am Bockfelsen oberhalb der Alzette, die Luxemburg durchfließt. Per pedes ging es durch die Altstadt zur „Kathedrale Unserer lieben Frau von Luxemburg“ oder Kathedrale Notre-Dame, deren Ursprung auf das 17. Jahrhundert zurückgeht, zur Protestantischen Dreifaltigkeitskirche und dem Obelisk für die Gefallenen der beiden Weltkriege, dem Mahnmal Goldene Frau, weiter durch das Regierungsviertel zum Stadtpalais in der Fußgängerzone.
Übrigens: Luxemburg war 1995 europäische Kulturhauptstadt, die Luxemburger Altstadt wurde 1994 Weltkulturerbe der UNESCO. 2007 soll Luxemburg erneut Kulturhauptstadt Europas werden. Mal sehen …
Dem Patriotismus und der Verbundenheit mit der Heimat wird in Luxemburg ein hoher Stellenwert zugesprochen: aus der Zeit der Okkupation übernommene Parole „rouede Léiw huel se“ bzw. „Mir welle bleiwen wat mir sin“, sichtbar und lesbar an einem Erker in der Altstadt.

Mehr über die Aktivitäten des Europa Union Kreisverbandes und über die Europa-Union im allgemeinen bei Dr. Hans-Georg Meyer ( Tel. 0214-93242, Fax 0214-8909594, Web-Seite www.europa-union-leverkusen.eu ).

Autor : Dr. Jürgen Althaus
Bilder : Dr. Jürgen Althaus

Zur Bildergalerie Luxemburg 2006

002 Gruppe im EU-Rechnungshof
005 Referentin Dagmar Freudenstein
006 Diskussion
009 Museum für Moderne Kunst
010 Sport-Center ( Vorderseite )
011 Sport-Center ( Rückseite )
013 Blick auf die J.F. Kennedy-Brücke
016 Blick auf die Stadtmauer-Reste
017 Blick auf das Grün umgebende Wohnhaus von Robert Schumann +
018 Blick auf das Viertel auf dem Kirchberg-Plateau
020 Aufstieg aus den Kasematten
022 Wehrturm und Bock-Kasematten, Fluß Alzette
025 In der Altstadt, Haus mit Erker und National-Parolen-Aufschrift
026 Aufgang zur Kathedrale
028 Stadtpalais
030 Bronzestatue
032 Großherzogliche Ahnenbilder in der Lutheranischen Kirche
034 Lutheranische Kirche