Das Jahr 2009, ein Schlüsseljahr des Wandels !?

Liebe Europa-Freundinnen,
liebe Europa-Freunde,

mit 2008 geht ein von Krisen geschütteltes Jahr zu Ende.
Zuerst war da die durch das irische Nein zum „EU-Verfassungsvertrag“ verursachte Krise der erweiterten Europäischen Union. Seitdem dümpelt die EU-Politik ziemlich paralysiert und ziellos daher.
Es zeigt sich mal wieder, dass viele EU-Mitgliedsstaaten weiterhin sich selbst am nächsten sind. Irland ist da nur ein Beispiel. Die nachfolgende Weltfinanzkrise hat diesen Eindruck noch verstärkt.
Bis heute gibt es immer noch kein untereinander abgestimmtes Konzept, diese für die Weltwirtschaft so bedrohliche Krise zu bewältigen. War bisher parallel zur politischen EU-Stagnation zumindest die Wirtschaftskraft der EU ein Garant für die positive Entwicklung hin zur europäischen Einigung, so bringt uns die Weltfinanzkrise jetzt auch noch unübersehbare wirtschaftliche Probleme.
Paralysierung, Apathie und weiteres Miesmachen der Situation durch Wirtschaft, Politik und Medien helfen uns aber nicht weiter, sondern verschlimmern sie nur noch. Denn, wie eigentlich jeder weiß, ist diese Krise hauptsächlich eine psychologische, mangels Vertrauen in die jetzige Finanzwelt.
Und dieses Vertrauen kann nur durch gut abgestimmte konzertierte Aktionen der Politik wiederhergestellt werden. Und zwar durch klare EU-gesetzliche Rahmenbedingungen für die Banken- bzw. Finanzwirtschaft, mit konkreten und auch ethisch fundierten Spielregeln.

Die Krise sollte allen deutlich machen, dass dem ungebremsten Neoliberalismus ein Ende gesetzt werden muss. Erste Schritte in der EU sind dafür wohl gemacht, aber viel zu wenig harmonisiert.
Ich meine, dass eine von allen EU-Ländern gemeinsam durchgeführte Bewältigung der erwarteten Wirtschaftkrise, auch positive Auswirkungen auf die stagnierende EU-Politik haben kann, insbesondere auf die leider sich ausgebreitete Politikmüdigkeit der EU-Bürger.

Trotz aller Krisen sollten wir Bundesbürger aber auch an das kommende Superwahljahr denken. Nicht nur die Bundestagswahlen sind von Wichtigkeit, sondern auch die für uns „EuropäerInnen“ genauso wichtigen Europa-Wahlen. Wir können nur hoffen, dass durch die Kopplung mit den Kommunalwahlen in NRW die Wahlbeteiligung nicht so beschämend wie bisher ist.

Darüber hinaus sollten wir auch nicht die unmenschlichen Situationen, Konflikte und Kriege in Afrika, Nahost und in Südosteuropa vergessen. Die Existenznöte der Menschen in diesen Regionen sind im Vergleich mit den Problemen in unserer westlichen Welt nur kleine „Peanuts“, um diesen immer noch aktuellen Begriff aus der „alten“ Finanzwelt zu gebrauchen.

Ich wünsche allen EuropäerInnen ein gutes und friedvolles
Neues Jahr !

Ihr Bernd Schiefer

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