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Ist die EU in guter Verfassung?
Das fragen wir Europa-Freunde uns oft schon beschwörend.
Ende letzten Jahres hatten wir endlich die EU-Vertragshürde von Lissabon
geschafft.
Ein großer Schritt in eine positive Zukunft zeichnete sich ab, zumal die
Gefahren nach der Weltfinanzkrise von 2008 zumindest vorläufig gebannt
waren. Aber wo stehen wir jetzt mit der Europa-Idee zum Ende des Jahres?
Wenn notorische Skeptiker behaupten, die Idee befinde sich kurz vor einem Scherbenhaufen,
ist es nicht so einfach, dem starke Argumente entgegenzusetzen.
Plötzlich zeichnen in den Medien einige Politiker, Wirtschaftswissenschaftler
und selbsternannte Fachleute, so in Talkshows, das Katastrophenszenario eines
letzten Gefechtes um den Euro auf und schlagen bereits einen Nord- und Süd-Euro
vor.
Schuld an dieser Situation haben bekanntlich die südeuropäischen Staaten;
allen voran Griechenland und Portugal. Spanien und Italien traut man aufgrund
ihrer immensen Schuldenlasten auch zu, in Kürze unter den „Euro-Rettungsschirm“
der EZB zu flüchten.Besonders schlimm für die Europa-Idee ist es jetzt,
dass sich mehr und mehr alter nationaler Egoismus herauskristallisiert, der
schon lange überwunden schien. So gerät plötzlich der Europa-Musterknabe
Deutschland, zusammen mit Frankreich, in die Schusslinie der kleineren EU-Partner,
die ihnen mangelnde Solidarität und Machtdenken mit finanz- und wirtschaftspolitischen
Alleingängen vorwerfen.
Der Exportvizeweltmeister Deutschland wird von manchen europäischen Medien
als „Zuchtmeister“ Europas diffamiert, der gestern militärisch und heute
wirtschaftlich die Richtung nach seinem Gutdünken vorgibt. Wenn sich diese
Meinung allgemein verbreiten sollte, wäre das wirklich fatal für die
Europa-Idee.
Hier muss unbedingt schnellstens gegengesteuert werden. Und dazu bedarf es starker
Persönlichkeiten in Deutschland, die wirklich Verfechter der europäischen
Idee sind.
Dabei muss überzeugend klar gemacht werden, dass der bisherige „EU-Zahlmeister“
Deutschland wegen eigener Verschuldung jetzt auch an der Grenze seiner Möglichkeiten
angelangt ist, trotz des Wirtschaftsaufschwungs und trotz aller Exportrekorde.
Solche Politiker-Persönlichkeiten müssten deshalb bei jeder EU-Konferenz
eindringlich und überzeugend appellieren, dass nur eine einheitliche, verbindliche
EU-Wirtschafts- bzw. Finanzpolitik die Lösung für mehr Stabilität
sein kann; natürlich unter Beibehaltung der Euro-Währung.Warum sollten
dabei EU- Problemländer nicht vorübergehend aus dem Euro aussteigen
und mit ihrer alten und dann stark abgewerteten Währung konkurrenzfähiger
im Markt ihre „Hausaufgaben“ machen, um dann gestärkt in den Euro-Verbund
zurückzukehren?Es muss sich jetzt, an einem ernst zu nehmenden Scheideweg,
zeigen, ob nationaler Egoismus und engstirniges Souveränitätsdenken,
bei den großen wie auch kleinen EU-Staaten, weiter die Oberhand behält.
Und ob man wirklich Willens ist, gemeinsam in einem Boot, in eine bessere Zukunft
zu rudern und allen unnötigen nationalen Ballast über Bord zu werfen.Ich
wünsche allen Europa-Verfechtern ein geruhsames Weihnachtsfest, sowie ein
gutes und erfolgreiches Neues Jahr!
Ihr Bernd Schiefer
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